Sicherheit

• „Keine No-Go-Areas für LSBTIQ+ im Herzen der Stadt“

  Am vergangenen Sonntagabend, 15. November 2020, ereignete sich auf der Zeil vor dem Einkaufszentrum MyZeil ein queerfeindlicher, körperlicher Angriff gegen eine 20-jährige Person durch mehrere Menschen.

  Die AIDS-Hilfe Frankfurt (AHF), seit Jahrzehnten eine Frankfurter Institution für queeres Leben und die Belange von LSBTIQ+-Menschen, verurteilt diesen Angriff auf die Unversehrtheit einer Person aufgrund ihrer für die Täter*innen nicht konformen Lebensweise aufs schärfste.

  Jessica Purkhardt, Vorstandsmitglied der AIDS-Hilfe Frankfurt sagt dazu: „Einmal mehr erschüttert eine queerfeindliche Gewalttat die LSBTIQ+-Community. Diesmal nicht in Berlin oder Dresden, sondern in unserer Stadt Frankfurt. Dass es Menschen gibt, die queeren Menschen Gewalt antun, wissen wir. Berichte darüber erreichen uns auch in Frankfurt mehrfach im Jahr. Betroffen macht uns aber zusätzlich, dass bei der Gewalttat vom zurückliegenden Wochenende nur die wenigsten Umstehenden darin Unrecht erkannt haben und eingeschritten sind.“

• Abschlussfahrt bei der Berufsfeuerwehr Frankfurt

  Zehn Jahre lang - zwei Wahlperioden - war ich die sicherheitspolitische Sprecherin meiner Fraktion im Frankfurter Rathaus und die stellvertretende Ausschussvorsitzende des Rechts- und Sicherheitsausschusses der Stadtverordnetenversammlung. Weil ich selbst beginnend mit dem Technischen Hilfswerk, über die Feuerwehr bis hin zum Rettungsdienst in Deutschland und Thailand einige wesentliche Stationen im "Blaulichtgewerbe" durchlaufen habe, bin ich der Zunft während meiner ganzen parlamentarischen Arbeit treu geblieben. Ich habe zahlreiche Freiwillige Feuerwehren besucht und im Rahmen meiner Möglichkeiten Unterstützung für ihre Belange geleistet. Ich habe das erste Mal im C-Führungsdienst auf der Bereichsleitungswache 2 im Gallus hospitiert. Später dann auf der Wache 1, dem Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzzentrum. Ich war bei den Tauchern und bei der Flughafenfeuerwehr. Jetzt geht mein Mandat im Stadtparlament zu Ende und damit auch die Zeit in der ich die Möglichkeit hatt, die Frankfurter Feuerwehr aus so großer Nähe zu beobachten und zu begleiten. Deshalb habe ich nun ein letzte Mal die Möglichkeit genutzt, wiederum auf der Feuerwache 2 im C-Einsatzführungsdienst zu hospitieren. Damit schließt sich nicht nur der Kreis der besuchten Feuerwehrstandorte, sondern ich habe es auch nicht weit nach Hause. Ich wohne nämlich schräg gegenüber und habe die Feuerwehr deshalb auch weiterhin zwangsläufig im Blick.

  

   

• Abschlussfahrt bei der Berufsfeuerwehr Frankfurt

  

  Zehn Jahre lang - zwei Wahlperioden - war ich die sicherheitspolitische Sprecherin meiner Fraktion im Frankfurter Rathaus und die stellvertretende Ausschussvorsitzende des Rechts- und Sicherheitsausschusses der Stadtverordnetenversammlung. Weil ich selbst beginnend mit dem Technischen Hilfswerk, über die Feuerwehr bis hin zum Rettungsdienst in Deutschland und Thailand einige wesentliche Stationen im "Blaulichtgewerbe" durchlaufen habe, bin ich der Zunft während meiner ganzen parlamentarischen Arbeit treu geblieben. Ich habe zahlreiche Freiwillige Feuerwehren besucht und im Rahmen meiner Möglichkeiten Unterstützung für ihre Belange geleistet. Ich habe das erste Mal im C-Führungsdienst auf der Bereichsleitungswache 2 im Gallus hospitiert. Später dann auf der Wache 1, dem Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzzentrum. Ich war bei den Tauchern und bei der Flughafenfeuerwehr. Jetzt geht mein Mandat im Stadtparlament zu Ende und damit auch die Zeit in der ich die Möglichkeit hatt, die Frankfurter Feuerwehr aus so großer Nähe zu beobachten und zu begleiten. Deshalb habe ich nun ein letzte Mal die Möglichkeit genutzt, wiederum auf der Feuerwache 2 im C-Einsatzführungsdienst zu hospitieren. Damit schließt sich nicht nur der Kreis der besuchten Feuerwehrstandorte, sondern ich habe es auch nicht weit nach Hause. Ich wohne nämlich schräg gegenüber und habe die Feuerwehr deshalb auch weiterhin zwangsläufig im Blick.

• F.A.Z.: "Gedenken an Opfer transphober Gewalt"

  "[...] Jessi­ca Purk­hardt von der Aids­hil­fe sagte, es gebe auch in Frank­furt Orte, die Trans­per­so­nen, aber auch homo­se­xu­el­le und queere Menschen mieden, weil sie mit verba­len oder körper­li­chen Über­grif­fen rech­nen müss­ten. Zwar sei es rich­tig, sich bei Bedro­hun­gen oder Gewalt­ta­ten an die Poli­zei zu wenden, aber auch mit der Poli­zei hätten manche Trans­per­so­nen schon schlech­te Erfah­run­gen gemacht. [...]"

  Der ganze Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 21. November 2020

• F.N.P.: "Wie gefährlich ist es auf der Zeil?"

  " [...] Laut Polizei war die Kriminalität auf der Zeil zwischen März und November ein Viertel geringer als 2019. Das lässt Grünen-Fraktionschefin Jessica Purkhardt nicht gelten: "Nicht die Polizeistatistik entscheidet darüber, ob die Zeil eine No-Go-Area ist, sondern die Menschen." Viele mieden gerade abends Zeil und Konstablerwache aus Sorge um ihre Sicherheit."

  Der ganze Artikel in der Frankfurter Neuen Presse vom 12. Dezember 2020

• F.N.P.: "Wie gefährlich ist es auf der Zeil?"

  " [...] Laut Polizei war die Kriminalität auf der Zeil zwischen März und November ein Viertel geringer als 2019. Das lässt Grünen-Fraktionschefin Jessica Purkhardt nicht gelten: "Nicht die Polizeistatistik entscheidet darüber, ob die Zeil eine No-Go-Area ist, sondern die Menschen." Viele mieden gerade abends Zeil und Konstablerwache aus Sorge um ihre Sicherheit."

  Der ganze Artikel in der Frankfurter Neuen Presse vom 12. Dezember 2020

• F.N.P.: "Wie gefährlich ist es auf der Zeil?"

  " [...] Laut Polizei war die Kriminalität auf der Zeil zwischen März und November ein Viertel geringer als 2019. Das lässt Grünen-Fraktionschefin Jessica Purkhardt nicht gelten: "Nicht die Polizeistatistik entscheidet darüber, ob die Zeil eine No-Go-Area ist, sondern die Menschen." Viele mieden gerade abends Zeil und Konstablerwache aus Sorge um ihre Sicherheit."

  Der ganze Artikel in der Frankfurter Neuen Presse vom 12. Dezember 2020

• FR: "Frankfurt: Der Schock sitzt tief"

  "[...] Auch Jessica Purkhardt, Vorsitzende der Aids-Hilfe ist erschüttert. Gleichwohl ist sie nicht überrascht, dass der Übergriff auf der Zeil stattfand. „Menschen, die als lesbisch, schwul oder trans* gelesen werden können, haben dort weniger Freiheiten und müssen mehr auf sich achten als andere“, sagt sie.
  Für Purkhardt ist die Zeil eine No-go-Area. Also ein Ort, der für bestimmte Menschengruppen zu gefährlich ist. Sie übt Kritik und fordert von allen Frankfurter:innen Solidarität: „Eine Stadtgesellschaft darf es nicht hinnehmen und muss sich dagegen wehren, dass ein Teil von ihr Orte im Herzen der Stadt nach Einbruch der Dämmerung sicherheitshalber meiden muss.“ [...]
  Auch die Frankfurter Polizei teilt die Ansicht von Purkhardt nicht, dass die Zeil ein gefährlicher Ort für queere Menschen sei. Im Jahr 2019 kam es nach Polizeiangaben zu zehn Fällen mit homo- und transphobem Hintergrund. Diese verteilten sich auf das gesamte Stadtgebiet. „Uns liegen auch keine Erkenntnisse vor, dass es in dieser Hinsicht eine Zunahme von Übergriffen oder dergleichen im Bereich der Zeil gab“, sagt Marc Draschl, Pressesprecher der Polizei.
  Purkhardt widerspricht dem vehement: „Die Dunkelziffer ist hoch. Die Statistiken sind keine verlässliche Quelle, denn sie geben nur einen Bruchteil an Gewalt gegen queere Menschen wieder.“
  [...]

  Der ganze Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 20. November 2020

• FR: "Frankfurt: Gedenken an Opfer von transphober Gewalt"

  "[...] Dies sind nur die statistisch erfassten Fälle. Die Dunkelziffer wird deutlich höher geschätzt“, sagt Jessica Purkhardt, Vorsitzende der Aids-Hilfe. [...]

  Der ganze Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 20. November 2020

• FR: "Frankfurter Ordnungsdezernent: 'Die Zeil ist sicher'“

  Ein solche Angriff sei gänzlich inakzeptabel, sagte Frank. Er widersprach aber der Fraktionschefin der Grünen, Jessica Purkhardt, die nach dem Vorfall im Gespräch mit der FR gesagt hatte, für bestimmte Menschengruppen sei die Zeil eine „No-go-Area“.

  Der ganze Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 10. Dezember 2020

• FR: "Frankfurter Ordnungsdezernent: 'Die Zeil ist sicher'“

  Ein solche Angriff sei gänzlich inakzeptabel, sagte Frank. Er widersprach aber der Fraktionschefin der Grünen, Jessica Purkhardt, die nach dem Vorfall im Gespräch mit der FR gesagt hatte, für bestimmte Menschengruppen sei die Zeil eine „No-go-Area“.

  Der ganze Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 10. Dezember 2020

• FR: "Frankfurter Ordnungsdezernent: 'Die Zeil ist sicher'“

  Ein solche Angriff sei gänzlich inakzeptabel, sagte Frank. Er widersprach aber der Fraktionschefin der Grünen, Jessica Purkhardt, die nach dem Vorfall im Gespräch mit der FR gesagt hatte, für bestimmte Menschengruppen sei die Zeil eine „No-go-Area“.

  Der ganze Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 10. Dezember 2020

• Journal Frankfurt: "AHF fordert Maßnahmen von der Politik"

  "[...] Die beiden Übergriffe mit transphobem Hintergrund erregten nicht nur in der Bevölkerung Aufsehen; jetzt äußerte sich auch die AHF zu den Vorfällen: „Wenige Monate, nachdem eine ganze Gruppe eine queere Person mitten auf der Zeil verprügelte, steht Frankfurt nun wieder mit einem trans*feindlichen Gewaltübergriff in den bundesweiten Nachrichten. Damit wächst die Sorge in der Community, dass Gewalt gegen sie wieder zunimmt und damit gleichsam das Sicherheits- und Freiheitsempfinden schwindet“, sagte Jessica Purkhardt vom AHF-Vorstand zu den Vorfällen. Die Beteuerungen von Politik und Behörden, dass die Straftaten im Innenstadtbereich rückläufig seien, hätten dieser Frau nicht geholfen. „Weniger Taschendiebstähle, sogar weniger Gewaltdelikte in der Statistik bedeuten nichts, wenn die Gewalt gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe, wie Lesben, Schwule oder Trans*, gleich bleibt oder sogar zunimmt“, so Purkhardt.[...]"

  Der ganze Artikel im Journal Frankfurt vom 26. März 2021

• Journal Frankfurt: "Das Gefühl der Unsicherheit findet sich in keiner Statistik wieder"

  "Vergangenen Samstagabend kam es auf der Zeil zu einem Angriff auf eine transexuelle Person. Vorfälle wie dieser seien jedoch kein Einzelfall, sagt Jessica Purkhardt von der Aidshilfe Frankfurt. Gerade die Konstablerwache sei ein Ort, an dem sich viele unsicher fühlten. [...]"

  Der ganze Artiklel im Journal Frankfurt vom 19. November 2020

• Mein Rede zu Ausschreitungen in der Ahornstraße

   Okay, ich wäre soweit.
  Ich möchte Sie nur darauf hinweisen, dass ich es problematisch finde, das jetzt an diesem Beispiel so monothematisch zu betrachten. Sie wissen, dass es in den Fünfziger- und Sechzigerjahren auch die sogenannten Halbstarkenkrawalle gab, die Schwabinger Krawalle feiern in diesen Tagen Jubiläum, zumindest Jahrestag. Dass wir genau hier über die Ahornstraße sprechen, finde ich einen ziemlich verengten Blick auf diese Thematik, weil gerade in der Ahornstraße ziemlich schnell gute Konzepte gegriffen haben. Es gab, wir haben es in der letzten sicherheitspolitischen Routine gehört, zahlreiche Veranstaltungen durch den Schutzmann vor Ort. Es gab zahlreiche Bürgerveranstaltungen. Es sind sogar Jugendliche auf die Polizei zugekommen und haben das Gespräch gesucht. Es wäre schön, wenn es an vielen Orten so gute und funktionierende Instrumente geben würde wie in Griesheim und da namentlich in der Ahornstraße.  

• Mein Rede zu Ausschreitungen in der Ahornstraße

   Okay, ich wäre soweit.
  Ich möchte Sie nur darauf hinweisen, dass ich es problematisch finde, das jetzt an diesem Beispiel so monothematisch zu betrachten. Sie wissen, dass es in den Fünfziger- und Sechzigerjahren auch die sogenannten Halbstarkenkrawalle gab, die Schwabinger Krawalle feiern in diesen Tagen Jubiläum, zumindest Jahrestag. Dass wir genau hier über die Ahornstraße sprechen, finde ich einen ziemlich verengten Blick auf diese Thematik, weil gerade in der Ahornstraße ziemlich schnell gute Konzepte gegriffen haben. Es gab, wir haben es in der letzten sicherheitspolitischen Routine gehört, zahlreiche Veranstaltungen durch den Schutzmann vor Ort. Es gab zahlreiche Bürgerveranstaltungen. Es sind sogar Jugendliche auf die Polizei zugekommen und haben das Gespräch gesucht. Es wäre schön, wenn es an vielen Orten so gute und funktionierende Instrumente geben würde wie in Griesheim und da namentlich in der Ahornstraße.  

• Meine Frage an den Magistrat: Römerplakette für den Katastrophenschutz

  

  Ehrenamtlich für die Stadt Frankfurt am Main Tätigen kann in Anerkennung ihrer Verdienste die Römerplakette verliehen werden. Die ehrenamtlichen im Katastrophenschutz Tätigen machen sich mit großem Engagement nicht nur um Menschen in Frankfurt verdient, sondern arbeiten ganz konkret der Katastrophenschutzbehörde und damit der Stadt Frankfurt zu.

  Daher frage ich den Magistrat:

  Sollten die langjährigen Leistungen der Ehrenamtlichen des Frankfurter Katastrophenschutzes künftig auch mit der Verleihung der Römerplakette anerkannt werden?

  Antwort des Oberbürgermeisters:

  Bereits in der Vergangenheit wurde angeregt, Helferinnen und Helfer der Hilfsorganisationen konkret der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. mit der Römerplakette auszuzeichnen. Anlässlich dieser Anregung wurde das Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main um Prüfung gebeten. Im Ergebnis wurde diese Möglichkeit verneint, da die Verleihung der Römerplakette an die Voraussetzung geknüpft ist, dass eine ehrenamtliche Tätigkeit für die Stadt Frankfurt wahrgenommen wird. Dies ist gemäß § 21 HGO gegeben, wenn eine unentgeltliche Mitwirkung an der Erfüllung gemeindlicher Aufgaben besteht. Erforderlich ist daher, dass die Wahrnehmung der betreffenden Aufgaben der Gemeinde und nicht einem anderen Rechtsträger obliegt.

  Derzeit wird im Magistrat über einen Beschluss zur Änderung der Magistratsehrungsordnung beraten. Dort wird beispielsweise als Alternative die Schaffung einer sogenannten "Ehrenmünze" vorgeschlagen.

• Meine Frage an den Magistrat: Römerplakette für den Katastrophenschutz

  

  Ehrenamtlich für die Stadt Frankfurt am Main Tätigen kann in Anerkennung ihrer Verdienste die Römerplakette verliehen werden. Die ehrenamtlichen im Katastrophenschutz Tätigen machen sich mit großem Engagement nicht nur um Menschen in Frankfurt verdient, sondern arbeiten ganz konkret der Katastrophenschutzbehörde und damit der Stadt Frankfurt zu.

  Daher frage ich den Magistrat:

  Sollten die langjährigen Leistungen der Ehrenamtlichen des Frankfurter Katastrophenschutzes künftig auch mit der Verleihung der Römerplakette anerkannt werden?

• Queer.de: "LGBTI-Aktivist*innen fordern: 'Keine No-Go-Areas' für LGBTI"

  "In einer Stadt darf es [...] keine No-Go-Areas für bestimmte Menschengruppen geben. Eine Stadtgesellschaft darf es nicht hinnehmen und muss sich dagegen wehren, dass ein Teil von ihr Orte im Herzen der Stadt nach Einbruch der Dämmerung sicherheitshalber meiden muss", erklärte etwa die queere Aktivistin Jessica Purkhardt, ein Vorstandsmitglied der Aids-Hilfe Frankfurt. "Wir erwarten deshalb, dass der aktuelle Gewaltübergriff auf einen queeren Menschen nun in der öffentlichen Diskussion und bei den Sicherheitsbehörden zum Anlass genommen wird, die Sorgen der LGBTIQ+-Community angemessener zu berücksichtigen."

  Der ganze Artikel auf Queer.de am 18. November 2020

• Selbstverschuldete Unmündigkeit
  In Dietzenbach brennt es im Hochhaus und Hunderte rufen die Polizei an, weil sie wissen wollen, warum sie so viele Sirenen hören.

  In unserem Nachbarhaus schlug neulich während eines Unwetters der Blitz ein und das Dach fing Feuer. Im Notruf der Feuerwehr war (mutmaßlich wegen der Hunderten, die 3 cm Wasser im Keller melden wollten) so lange besetzt, bis das Feuer schließlich von selbst ausging.

  Kant schrieb mal was vom Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit, aber ich bin mir nicht sicher, ob wirklich alle von uns da schon raus sind.