Frau Stadtv. Purkhardt - DIE GRÜNEN -
Behinderungen bei Rettungs- und Löscharbeiten

Am 4. Januar kam es in der Anspacher Straße zu einem gemeldeten Wohnhausbrand. Die Anfahrt für Feuerwehr und Rettungsdienst wurde dabei durch widerrechtlich parkende Autos erheblich behindert. Ein Umstand, der den Beginn von Rettungs- und Löscharbeiten stark verzögern und dadurch Menschenleben kosten kann.

Ich frage den Magistrat: 

Hat es sich bei dem beschriebenen Einsatz um einen Einzelfall gehandelt, oder treten derartige Hemmnisse bei der Anfahrt von Feuerwehr und Rettungsdienst in jüngster Zeit häufiger auf?

Antwort:
Bei dem gemeldeten Wohnungsbrand in der Anspacher Straße am frühen Abend des 04.01.2014 war eine Anfahrt der Rettungsfahrzeuge auf den öffentlichen Verkehrswegen bis vor die betroffene Liegenschaft zwar im für diese Örtlichkeit leider üblichen Maße deutlich erschwert, aber schließlich dennoch möglich.

Es kommt jedoch nicht nur in jüngster Zeit vor, dass die Anfahrten der Feuerwehr und des Rettungsdienstes im Stadtgebiet durch widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge behindert werden.  Bei dem in der Anfrage geschilderten Problem handelt es sich leider nicht um einen Einzelfall. Gerade in Stadtteilen mit hoher Bewohnerdichte und engen Straßen kommt es regelmäßig zu Behinderungen. Auszugsweise sind hier die Bereiche Alt-Bornheim, Bockenheim, Westend, Gallus, Fechenheim und Sachsenhausen zu nennen. 

Der Magistrat begrüßt jeden Aufruf an die Anwohner/innen und Besucher/innen, die notwendigen Anfahrtswege freizuhalten. Die Feuerwehr führt regelmäßig gemeinsam mit der Presse und dem Straßenverkehrsamt, auch unter Beteiligung der zuständigen Dezernenten, öffentlichkeitswirksame Fahrten an den bekannten Brennpunkten durch. An dieser Stelle sei auch verwiesen auf die Beschlussfassung § 1006 der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006: Ungehinderte Fahrt für Brandschutzfahrzeuge: Kontrollfahrten von Feuerwehr und Verkehrsüberwachung, Antrag der CDU vom 16.10.2006, NR 169.